Was ist eine Abmahnung ?

Unter einer Abmahnung versteht man die Aufforderung einer Person an eine andere Person, ein bestimmtes vermeintlich rechtswidriges Verhalten umgehend zu unterlassen. Hierzu dient die zumeist der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung. Mit Hilfe der Abmahnung soll ein rechtlicher Anspruch schnell, kostengünstig und ohne Inanspruchnahme der Gerichte durchgesetzt werden. Der Abgemahnte kann entscheiden, ob er den Rechtsverstoß als rechtswidrig anerkennt und so die Kosten und den Zeitaufwand für ein Gerichtsverfahren vermeidet.(1)

Funktion

Die Abmahnung hat die Funktion, Streitigkeiten auf direktem und kostengünstigem Weg ohne Einschaltung eines Gerichts beizulegen. Sie ist aus Sicht des Verletzten notwendig, um dem Risiko zu begegnen, dass die gegnerische Seite eines gerichtlichen Verfahrens ihre Unterlassungspflicht sofort anerkennt, wenn sie auch sonst keinen Anlass zum Betreiben des Verfahrens gegeben hat. In einem solchen Fall hat der Verletzte die bis dahin entstandenen Verfahrenskosten selbst zu tragen.(1)

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